Bürgerinformationen

Hier erhalten unsere Mitbürger, wichtige Informationen!

Corona-Virus

 

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Bayrische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 22.04.2021
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Informationen zum Corona-Virus

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auf dieser Seite finden Sie die Pressemitteilungen, sowie umfangreiches Informationsmaterial des Gesundheitsamtes, weiterer Ämter und Behörden und der Wirtschaftsförderung zum Thema Corona-Virus.

Informationen zu Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen und Bekanntmachungen stets aktuell unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/

  • AKTUELLE REGELUNGEN IM LANDKREIS STRAUBING-BOGEN   
  • Ausgangssperre: Von 22 bis 5 Uhr

    Private Zusammenkünfte: erlaubt eigener Haushalt + 1 Person

    Einzelhandel: Click and collect (Ausnahmen gemäß 12. InfSchMV und "Bundesnotbremse" - Friseure mit negativem Test)

    Museen, Galerien, Zoos: geschlossen

    Sport: erlaubt ist kontaktfreier Individualsport mit dem eigenen Haushalt und 1 weiteren Person

    Außengastronomie: geschlossen

    Theater, Konzerte, Opern, Kinos: geschlossen

    Freizeitveranstaltungen: verboten

    Schulen: Nur Abschlussklassen und Notbetreuung; negativer Test notwendig

    Kindergärten: geschlossen, nur Notbetreuung

    Eine Übersicht der derzeit geltenden Verordnungen (es gilt die 12. InfSchMV) finden Sie hier: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/

    Detaillierte Informationen zu den Lockdown-Regelungen bietet die Rubrik "Häufig gestellte Fragen" auf der Webseite des Gesundheitsministeriums unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/
  • IMPFZENTRUM

    Ende Dezember haben die Impfungen im Landkreis Straubing-Bogen und der kreisfreien Stadt Straubing begonnen. Am 14. Januar wurde auch mit den Impfungen direkt im Impfzentrum in der Messehalle Am Hagen in Straubing begonnen.

    Seit Montag, 11. Januar, ist für die Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen eine Anmeldung für das Impfzentrum Straubing auch über die bayernweit einheitliche Seite www.impfzentren.bayern möglich. Seit 12. Februar ist es auch möglich, mit einer E-Mail-Adresse fünf Personen zu registrieren.

    Zunächst ist in dem Online-Registrierungssystem lediglich eine Voranmeldung möglich. Auch jegliche telefonische Anmeldung wird in das Online-System übertragen. Eine konkrete Terminvergabe findet noch nicht statt. Nach der erfolgten Registrierung wird man automatisch kontaktiert, sobald Impftermine verfügbar sind. Dies kann auch in der aktuell priorisierten Gruppe ggf. einige Wochen bis Monate dauern.

    Eine Voranmeldung zur Impfung ist zwingend erforderlich. Es wird gebeten, dass, gegebenenfalls unter Mithilfe der Angehörigen, die Möglichkeit der Online-Anmeldung genutzt wird, um die Kapazitäten des Impfzentrums zu entlasten. Gleichwohl ist eine Anmeldung per Telefon unter 09421/973-332 (Montag bis Freitag 8 bis 16 Uhr) weiterhin möglich. Wer sich bereits telefonisch oder per Mail bei IMS Rettungsdienst für das Impfzentrum in Straubing angemeldet hat, muss sich nicht erneut online anmelden. Diese Daten werden automatisch in das Registrierungssystem übertragen.

    Für die Anmeldung wird gebeten, die Personalien, Adresse sowie eine (telefonische) Erreichbarkeit anzugeben, um einen reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können. Zur Impfung selbst sollten dann, falls vorhanden, der Impfausweis, und medizinische Unterlagen wie Herzpass, Diabetikerausweis, Medikamentenliste und ähnliches mitgebracht werden. Auch ein Ausweisdokument wird an der Anmeldung im Impfzentrum überprüft, um das entsprechende Alter und die Identität kontrollieren zu können. Auch ist es hilfreich, wenn – gegebenenfalls gemeinsam mit Angehörigen – bereits im Vorfeld die Anamnesebögen, die sich auf den Internet-Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit befinden, durchgegangen werden. (www.stmgp.bayern.de/coronavirus/impfung) Dies beschleunigt den Prozess im Impfzentrum und sorgt für einen reibungslosen Ablauf.

    Seit 31. März finden auch Impfungen bei den Hausärzten statt. Informationen dazu direkt bei den jeweiligen Hausärzten.

    Den Aufklärungsbogen finden Sie hier  und den Fragebogen hier

  • AKTUELLE ZAHLEN

    Im Landkreis Straubing-Bogen und der kreisfreien Stadt Straubing wurde mittlerweile die Marke von 50.000 Impfungen insgesamt überschritten – inklusive der Impfungen bei Hausärzten. Dabei teilen sich die Impfungen in über 41.300 Erst- und über 9.300 Zweitimpfungen auf.

    Nach einem neu gemeldeten positiven Test auf SARS-CoV-2 am Montag liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Straubing-Bogen bei 183,0 (RKI, Stand Dienstag, 0 Uhr). Aufgrund der sogenannten „Bundesnotbremse“ hat das nun mehrtätige Unterschreiten des Wertes 200 keine weiteren Auswirkungen auf die Maßnahmen im Landkreis.

    In den Landkreis-Kliniken befinden sich sieben Personen aufgrund einer Covid-19-Erkrankung in Behandlung auf den Intensivstationen – dies ist ein Höchststand für das Jahr 2021.

    Wer einen Buchungslink zur Impfung erhält, kann unter Umständen trotzdem nicht sofort einen verfügbaren Termin buchen. Da etwas mehr Buchungslinks als freie Slots versendet werden, um den Impfstoff komplett verimpfen zu können und keine unnötig freien Kapazitäten entstehen zu lassen, kann es vorkommen, dass trotz Buchungseinladung keine freien Termine angezeigt werden, wenn andere Personen schneller waren. Der Buchungslink ist aber länger gültig und es werden fortlaufend neue Slots freigeschalten. In solchen Fällen also einfach später am Tag oder in den nächsten Tagen erneut eine Buchung versuchen.

    Durch die verlängerten Intervalle zur Zweitimpfung müssen die Zweitimpfungstermine bei Personen, bei denen das Intervall nach der Erstimpfung geändert wurde, händisch geändert werden, da das System BayIMCO dies derzeit noch nicht automatisch durchführt. In solchen Fällen kommt es zuerst zu einer Terminabsage und dann zu einer automatischen Neuterminierung. Dadurch sollte man sich nicht verwirren lassen.

    Da Aufklärungs- und Impfbogen ohnehin noch einmal im Impfzentrum ausgedruckt und ausgefüllt werden, müssen diese nicht vorher bereits bearbeitet mitgebracht werden. Eine vorherige Beschäftigung erleichtert aber das Ausfüllen vor Ort.

    Auch wird noch einmal darauf hingewiesen, erst zum zugeteilten Termin zu kommen und nicht schon vorher. Dies bringt keinerlei Vorteile und sorgt im Gegenteil nur für Probleme im Ablauf.

  • TESTMÖGLICHKEITEN

    Im Landkreis bietet das BRK KV Straubing-Bogen in Kooperation mit den Gemeinden Geiselhöring, Konzell, Rattenberg, Laberweinting, Leiblfing, Mallersdorf-Pfaffenberg, VG Hunderdorf (Hunderdorf, Neukirchen, Windberg), Niederwinkling, VG Stallwang (Stallwang, Rattiszell, Loitzendorf), Kirchroth, Steinfach und Wiesenfelden Schnelltests an. In der Gemeinde Aiterhofen geschieht dies in Zusammenarbeit mit dem Malteser Hilfsdienst.

    Auch die Gemeinden Mariaposching, Haibach, Sankt Englmar und Oberschneiding bietet Schnelltests an.

    Apotheken mit Schnelltests im Landkreis (teils in Kooperation mit den Gemeinden):Apotheke St. Georg, Parkstetten; St. Georgs-Apotheke, Mitterfels; Storchen-Apotheke, Niederwinkling; Ralf - Die Apotheke, Geiselhöring; Apotheke Rain, Rain; Prima Vitals Laber-Apotheke, Mallersdorf-Pfaffenberg; Apotheke Holzner, Bogen

    (Auch weitere Gemeinden können in Eigenregie unter Umständen Schnelltests anbieten. Informationen dazu wie auch bei allen anderen Gemeinden, Apotheken und Ärzten zu den Modalitäten und Zeiten direkt bei den jeweiligen Stellen, da dies organisatorisch unterschiedlich gehandhabt wird.)

    Seit 1. April gibt es eine neue Schnellteststation Am Hagen in Straubing. Diese ersetzt die bisherige Teststation für Besucherinnen und Besucher von Senioren- und Pflegeeinrichtungen auf dem Gelände der Barmherzigen Brüder in Straubing. Die neue Schnellteststation ist für alle Bewohnerinnen und Bewohner aus der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen zugänglich. Eine Voranmeldung ist nicht mehr nötig.

    Wichtig: Für die PCR-Teststation Am Hagen, die es auch weiterhin gibt und die auch weiterhin unter der bekannten Rufnummer 09421/973-332 (Montag bis Freitag 8 bis 16 Uhr) bzw. www.ims-rettungsdienst.de/straubing-bogen erreichbar ist, ist weiterhin eine Voranmeldung nötig.

    Seit dem 06. April haben beide Teststationen am Hagen folgende Öffnungszeiten:

    Mo, Di, Do, Fr                         jeweils 08.00 – 18.00 Uhr

    Mi                                             11.00 – 19.00 Uhr

    Sa                                             09.00 – 15.00 Uhr

    Die Corona-Tests sind kostenlos, es ist aber ZWINGEND eine Anmeldung erforderlich.

    Zwingend zum Test mitzubringen sind:

    ·         Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)

    ·         Gesundheitskarte (Krankenkasse)

    ·         Am Testzentrum herrscht Maskenpflicht!

    Die Teststation ist ein zusätzliches Angebot des Freistaats Bayern, das allen Bürgerinnen und Bürgern offen steht. Tests sind weiterhin aber auch bei den sich beteiligenden (Haus-)Ärzten möglich. Eine Liste ist auf der Homepage der KVB unter www.kvb.de unter „Arzt für Coronavirustest“ nachzusehen.

    Weitere Schnelltestmöglichkeiten in der Stadt Straubing sind auf den Seiten der kreisfreien Stadt Straubing zu finden.
  • EINREISEQUARANTÄNEVERORDNUNG

    Personen, die sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem vom RKI benannten ausländischen Risikogebiet länger als 24 Stunden aufgehalten haben, sind verpflichtet, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen (www.einreiseanmeldung.de) und sich künftig für zehn Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. Nach fünf Tagen (bei Symptomfreiheit) ist durch einen negativen Test ein Ende der Quarantäne möglich. Bei Einreisen aus Virusmutationsgebieten liegt die häusliche Quarantäne bei 14 Tagen - ohne Möglichkeit der Verkürzung.

    Für Einreisen nach Bayern aus einem ausländischen Risikogebiet gilt seit dem 23. Dezember zusätzlich zur bisherigen Einreise-Quarantäneverordnung die AV Testnachweis von Einreisenden.

    Das bedeutet, dass Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, binnen 72 Stunden nach Einreise der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ein aktuelles Testergebnis mitteilen müssen. Das Testergebnis muss entweder bereits bei Einreise nach Bayern vorliegen oder binnen 48 Stunden nach Einreise durch einen Test auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion gewonnen werden (Ausnahmen Durchreisende, Grenzpendler und Grenzgänger im Sinne der EQV).

    Einreisende aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise im Vereinigten Königreich oder Südafrika aufgehalten haben sind verpflichtet, bereits bei Einreise über einen aktuellen Testnachweis zu verfügen oder sich bei oder unverzüglich nach Einreise testen zu lassen und in jedem Fall den Testnachweis unverzüglich der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

    Für die Vorlage dieser Testergebnisse und Testnachweise wurde vom Gesundheitsamt die E-Mail-Adresse einreiselabor@landkreis-straubing-bogen.de eingerichtet. Es gibt auch die Möglichkeit per Fax unter 09421/973-411.

    Die Vorlage eines Testnachweises wird zusätzlich auch von Personen verlangt, die innerhalb der letzten zehn Tage vor Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung nach Deutschland eingereist sind und die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in dem Vereinigen Königreich oder in Südafrika aufgehalten haben.

    Die verschärften Grenzkontrollen und Einreiseregelungen für Tschechien und Tirol haben auch für Betriebe, Dienstleister und Unternehmen im Landkreis Straubing-Bogen mit Grenzgängern aus Tschechien (oder ggf. Tirol) Auswirkungen.

    Ab Freitag, 19.02., 0 Uhr,  dürfen jene Personen – mit negativem Testergebnis – aufgrund der Vorgaben des Bundes nur noch einreisen, wenn diese eine Bescheinigung des Landratsamtes vorweisen können, wonach sie in systemrelevanten Bereichen arbeiten. Eine entsprechende Liste mit betroffenen Betrieben im Landkreis muss bis Dienstag der Regierung vorliegen. Eine Liste der Branchen, auf die das zutrifft, ist unten veröffentlicht. Entsprechende Betriebe sollten sich umgehend beim Gewerbereferat des Landkreises unter achatz.klaus@landkreis-straubing-bogen.de bzw. 09421/973-125 melden.

    Übersicht Arbeitskräfte, die systemrelevante Funktionen wahrnehmen

    Berufe im Gesundheitswesen, einschließlich paramedizinischer Fachkräfte; 
    Betreuungsberufe im Gesundheitswesen, einschließlich Betreuungspersonal für Kinder, Menschen mit Behinderung und ältere Menschen; 
    wissenschaftliche Experten im Gesundheitssektor; 
    Arbeitskräfte in der Arzneimittel- und Medizinprodukteindustrie; 
    Arbeitskräfte, die an der Lieferung von Waren beteiligt sind, insbesondere an der Lieferkette von Arzneimitteln, medizinischen Hilfsmitteln, Medizinprodukten und persönlichen Schutzausrüstungen, einschließlich ihrer Installation und Wartung; 
    akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Informations- und Kommunikationstechnologie; 
    Informations- und Kommunikationstechniker sowie sonstige Techniker für die grundlegende Instandhaltung der Ausrüstung; 
    Berufe im Bereich des Ingenieurwesens, wie Ingenieure, Energie- und Elektrotechniker; 
    Personen, die an systemrelevanten oder anderweitig wesentlichen Infrastrukturen arbeiten; 
    ingenieurtechnische und vergleichbare Fachkräfte (einschließlich Wasserwerker); 
    Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete; 
    Berufsfeuerwehrleute/Polizisten/Gefängnisaufseher/Sicherheitswachpersonal/Katastrophenschutzkräfte; 
    Personen, die in der Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln tätig sind, sowie verwandte Berufe und Wartungspersonal; 
    Bediener von Maschinen für Lebensmittel und verwandte Erzeugnisse (einschließlich Lebensmittelproduktionsmit­arbeiter); 
    Arbeitskräfte im Verkehrssektor, insbesondere: Personenkraftwagen-, Kleintransporter- und Kraftradfahrer, Fahrer schwerer Lastkraftwagen und Busse (einschließlich Busfahrer und Straßenbahnführer) sowie Rettungswagenfahrer, einschließlich Fahrer, die für die Beförderung im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union eingesetzt werden, und Fahrer, die EU-Bürger im Zuge ihrer Rückkehr aus einem anderen Mitgliedstaat an ihren Herkunftsort befördern; 
    Linienflugzeugführer; 
    Schienenfahrzeugführer; Wagenmeister, Instandhaltungstechniker sowie Personal von Infrastrukturbetreibern, das mit der Verkehrssteuerung und Kapazitätszuweisung betraut ist; 
    Arbeitskräfte in der See- und Binnenschifffahrt; 
    Fischer; 
    mit systemrelevanten Funktionen betrautes Personal von öffentlichen Einrichtungen, einschließlich internationaler Organisationen.

    Von den Einreisebeschränkungen grundsätzlich ausgenommen sind:
    Deutsche und Unionsbürger sowie Drittstaatsangehörige mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland
    Personal im Gütertransport und sonstiges erforderliches Transportpersonal
    Gesundheitspersonal wie Ärzte, Gesundheits-, Kranken- und Altenpfleger mit einer Bescheinigung der Einrichtung, dass die Einreise im Interesse der öffentlichen Gesundheit erforderlich ist; darüber hinaus fallen erforderliches Begleitpersonal für Ambulanzflüge und Flüge zum Transport von Transplantationsorganen sowie Personal für Hersteller von Medizingeräten und –produkten darunter

    Diese drei Gruppen benötigen keine Bestätigung der Kreisverwaltungsbehörde. Es reicht auch ab 19. Februar eine Kopie ihres Arbeitsvertrags, sofern sie die sonstigen Voraussetzungen erfüllen und insbesondere die nach den geltenden Vorschriften erforderliche negative Testbescheinigung vorweisen können.

    Für bestimmte Personengruppen gelten gesonderte Regelungen. Nähere Auskünfte darüber erteilt das Corona-Auskunftsteam unter coronaauskunft@landkreis-straubing-bogen.de oder sind nachzulesen unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen

  • ALLGEMEINE QUARANTÄNEREGELN

    Wer zweimal geimpft ist (Zweitimpfung liegt mindestens 15 Tage zurück) muss ab 16. April als enge Kontaktperson von Coronainfizierten in Bayern nicht mehr in Quarantäne. Dies hat das Bayerische Gesundheitsministerium in der neuesten Allgemeinverfügung Isolation festgelegt.

    Neu ist auch, dass es künftig keine Unterscheidung zwischen Kontaktpersonen der Kategorien 1 und 2 mehr gibt, sondern man nur noch von engen Kontaktpersonen spricht.

    Enge Kontaktpersonen sollen einen PCR-Test an Tag 1 der Mitteilung als Kontaktperson durchführen. Zusätzlich sollte während der Quarantäne zweimal mittels Antigentest (Selbsttest oder Schnelltest) getestet werden, z.B. an Tag 5 bis 7 und 9 bis 11 der Quarantäne.

    Für enge Kontaktpersonen ohne Symptome endet die Quarantäne 14 Tage nach dem letzten engen Kontakt. Dafür benötigen diese einen frühestens 14 Tage nach dem letzten engen Kontakt durchgeführten negativen Test (PCR- oder Antigenschnelltest). Eine gesonderte aktive Entlassung aus der Quarantäne durch das Gesundheitsamt erfolgt dann für die enge Kontaktperson nicht mehr.

    Für medizinisches und pflegerisches Personal gelten spezielle Regelungen.

  • CORONAAUSKUNFT

    Aufgrund der vielen Fragen, die von Seiten der Bevölkerung in den letzten Tagen zu allen Thematiken rund um Corona, gibt es nun zusätzlich zum Bürgertelefon von Stadt und Landkreis auch eine E-Mail-Sammeladresse, an die sich die Landkreis-Bürger mit ihren Fragen wenden können. Dies ist die coronaauskunft@landkreis-straubing-bogen.de

    Wir bitten aber um Verständnis, wenn aufgrund des Aufkommens nicht jede Fragestellung sofort beantwortet werden kann und es zu Wartezeiten kommt.

    Außerdem ist natürlich auch weiterhin das gemeinsame Bürgertelefon von Stadt und Landkreis unter der Nummer 09421/944-68222 von Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 15 Uhr und am Freitag von 9 bis 12 Uhr erreichbar.

    BÜRGERTELEFON STADT UND LANDKREIS

    09421/944-68222 (Montag bis Freitag 9 bis 12 Uhr, Montag bis Donnerstag 13 bis 15 Uhr)

Wichtige Telefonnummern:

  • 09131/6808 - 5101 (Bayerisches Landesamt für Gesundheit, Mo bis Fr 8 bis 17 Uhr, Sa/So 10 bis 16 Uhr)
  • 030/346465100 (Bundesgesundheitsministerium)
  • 030/18615 - 6187 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Nummer für Bürger)
  • 030/18615 - 1515 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Nummer für Unternehmen)
  • 089/2186-2971 (Bayerisches Kultusministerium, werktags 7.30 bis 18 Uhr, Sonntag 11 bis 16 Uhr)
  • 089/2162 - 2101 (Bayerisches Wirtschaftsministerium)
  • 089/122-220 (Bürgertelefon Corona Bayer. Staatsregierung, Mo bis Fr 8 bis 18 Uhr, Sa 10 bis 15 Uhr)
  • 116117 (Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst)
  • 0871/808-2022 (Regierung von Niederbayern, Hotline Wirtschaftsförderung)
  • 09421/9952-3000 (BRK Kreisverband, Vereinbarung von Beratungsterminen , Mo bis Fr 8 bis 12 Uhr, nachmittags nur AB, es wird aber am nächsten Tag zurückgerufen)

(Quelle: Landratsamt Straubing - Bogen)


RETTUNGSKARTE FÜRS AUTO!

 

Rettungskarten sind für die Feuerwehr und den Rettungsdienst wichtige Dokumente bei der Personenbefreiung bei einem Verkehrsunfall mit eingeklemmten Personen.

Bitte laden Sie sich bei dem folgenden Link

 

https://www.dekra.de/de/download-rettungskarte/

 

die Rettungskarte für Ihr Fahrzeug kostenlos herunter, und bringen Sie diese in der Sonnenblende Ihres Fahrzeuges an. Sie helfen damit nicht nur uns, sondern in erster Linie Ihnen selbst.


Rauchmelder retten Leben!

 

Rauchmelder Pflicht in Bayern

Zusammenfassung


Einbaupflicht

- für Neu- und Umbauten:

ab 01.01.2013

- für bestehende Wohnungen:

bis 31.12.2017

 

 

Mindestens ein Rauchwarnmelder ist einzubauen in allen

- Schlafräumen
- Kinderzimmern
- Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen

 

 

Verantwortlich

- für den Einbau:

der Eigentümer

- für die Betriebsbereitschaft:

der Besitzer (bei Mietwohnungen = Mieter)


  

Im Änderungsantrag zu diesem Gesetzentwurf vom 25.09.2012 (Drucksache 16/13736) wird Einführung einer gesetzlichen Rauchwarnmelderpflicht gefordert. Der Antrag sieht vor, dem Art. 46 BayBO (Wohnungen) folgenden Absatz zuzufügen:
Am 25.09.2012 wurde der “Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und des Baukammerngesetzes” (Drucksache 16/13683) im Bayerischen Landtag eingebracht.

(4) In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, die zu Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Die Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum 31. Dezember 2017 entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.

Die Gesetzesänderung wurde am 11.12.2012 vom Ministerpräsidenten unterzeichnet und am 17.12.2012 im Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 23/2012 (S. 633ff) bekanntgeben. Die Gesetzesänderung trat in Bezug auf Art. 46 BayBO am 1. Januar 2013 in Kraft.

Damit ist der Einbau von Rauchwarnmeldern in Bayern ab dem 01.01.2013 in Neubauten gesetzlich verpflichtend. Für die Nachrüstung bestehender Wohnungen läuft eine Übergangsfrist bis 31.12.2017.

Das Bayrische Staatsministerium des Innern als Oberste Baubehörde hat im Januar ergänzende “Hinweise zur Rauchwarnmelderpflicht für Wohnungen” herausgegeben (siehe Downloads im Kasten rechts). Es wird in dem Schreiben unter anderem klargestellt, dass die Übergangfrist bis zum 31.12.2017 für neue Wohnungen und Gebäude mit offiziellem Baubeginn vor dem 01.01.2013 gilt. Ausnahme sind Sonderbauten, wie zum Beispiel Hochhäuser, für die das Datum der Baugenehmigung als Stichtag zählt.

Stand: Mai 2013 – Alle Angaben ohne Gewähr


Rettungsgasse Bilden - Info!

 

 Rechts oder links? Der ADAC klärt auf

Wenn es auf der Autobahn kracht, muss es schnell gehen. Denn bei der Rettung der Opfer zählt jede Sekunde. Das leidige Problem: oftmals kommen die Rettungswagen nicht schnell genug zur Unfallstelle, weil viele Autofahrer es nicht schaffen, eine Rettungsgasse bilden. Und das erschwert nicht nur den Rettungskräften die Arbeit, sondern kann im schlimmsten Fall auch Unfallopfern das Leben kosten.

Häufige Fehler bedeuten Lebensgefahr für Opfer und Retter

Die Regeln für eine Rettungsgasse sind eigentlich ganz einfach: wenn Sie auf dem linken Fahrstreifen fahren, so weichen Sie nach links aus. Sind Sie auf einem der übrigen Fahrstreifen unterwegs, dann fahren Sie so weit wie möglich nach rechts. Die Rettungsgasse wird also immer zwischen der linken Spur und der rechten daneben gebildet, egal, ob die Straße zwei, drei oder sogar vier Spuren hat. 

ADAC-Sprecherin Melanie Mikulla erklärt, welchen Fehler Autofahrer besonders oft machen: "Das Wichtige bei der Rettungsgasse ist, dass sie nicht erst gebildet wird, wenn ich im Stau stehe." Dann stünden die Autos bereits dicht an dicht und es sei zu spät. "Es ist schon wichtig, eine Rettungsgasse zu bilden, wenn es stockenden Verkehr gibt."

Den Rettungswagen den Weg zu versperren, ist für Unfallopfer lebensgefährlich. Zudem müssen sich Feuerwehrleute oft selbst in Gefahr begeben, wenn sie auf der Autobahn aussteigen, um den Autofahrern Anweisungen zu geben. 


Wespennester was tun?

 

Immer wenn die gelb-schwarzen Insekten auftauchen, fühlen sich Menschen belästigt oder sogar gefährdet. Jedoch ist keines der Tiere von sich aus aggressiv, sie sind alle Helfer der Natur. Die Feuerwehr wird zur Beseitigung von Wespennestern gerufen. „Doch nicht in allen Fällen ist ein Einschreiten der Feuerwehren nötig oder erlaubt“.

„Grundsätzlich haben Wespen, Bienen und ähnliche Insekten, (so genannte Hymenopteren) in der Natur wichtige Aufgabe zu erfüllen, so sind sie unter anderem für das Bestäuben von Blüten von Nöten. Einige dieser Insektenarten sind vom Aussterben bedroht und daher ist es nach dem Bundesnaturschutzgesetz verboten, sie ohne vernünftigen Grund zu fangen oder gar zu töten. Das Gesetz verbietet darüber hinaus, Tieren der besonders geschützten Arten Nist-, Brutstätten oder Nester zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören.

Was heißt das nun für die Bürger und die Feuerwehren? Alle Hymenopteren können stechen, dies ist zwar schmerzhaft, jedoch in der Regel nicht besonders gefährlich. Lediglich für Menschen mit Insektengiftallergie (2- 3% der Bevölkerung) können Stiche schwerwiegende Folgen haben.

Die Feuerwehr kann nur einschreiten, wenn von den Tieren eine Gefahr für den Menschen ausgeht. Daher hat sich die Feuerwehr vor der Entfernung zu vergewissern, ob die Beseitigung der Insektenvölker wirklich notwendig ist. Die Feuerwehren schreiten nur dann ein, wenn eine unmittelbare Gefahr für Menschen besteht! Das kann beispielsweise bei einem Spielplatz oder auch Kindergarten sein. Selbst dann müssen die Tiere nicht getötet werden, die bessere Alternative ist, sie umzusiedeln. Spezielle Fragen hierzu beantwortet die örtliche Feuerwehr oder auch ein Imker.

Daher rät ihnen die Feuerwehr zu einige Tipps, wie man sich mit den Insekten arrangieren kann:

  • Die Tiere stechen nur bei Bedrohung - vermeiden Sie heftige Bewegungen und schlagen Sie nicht nach den Tieren
  • Lassen Sie Lebensmittel im Sommer nicht lange offen stehen - vergewissern Sie sich vor dem Trinken aus Flaschen und Gläsern, dass sich kein Insekt "hineingeschmuggelt" hat. Kinder sollten einen Strohhalm benutzen
  • Der Ansiedelung von Insekten in Hohlräumen (Rolladenkasten, Verkleidungen etc.) können Sie vorbeugen, indem Sie mögliche Schlupflöcher bereits im Frühjahr abdichten
  • Insekten den Zugang zu Innenräumen versperren, zum Beispiel durch Vorhänge oder Schutzgitter
  • Abfallbehälter geschlossen halten

Und sollte es doch einmal zu einem Stich gekommen sein, dann sind der anfängliche Schmerz und die lokale Schwellung normale Reaktionen. Diese gehen nach einiger Zeit von selbst zurück, beschleunigt wird dies durch Kühlen der Einstichstelle. Bei Einstichen im Rachenraum sowie bei Auftreten von Kreislaufproblemen, Herzrasen, Atemnot verständigen Sie sofort den Rettungsdienst.

  


Martinshorn - Warum?

 

Sondersignal!!
 
Wir wollen Sie nicht ärgern.
 
Mit den ersten Fahrzeugen bei der Feuerwehr, ganz gleich ob Handkarren oder Pferdefuhrwerke, kamen auch die ersten "Sondersignale". Laute Rufe, Glocken oder Mundtröten machten jedem klar: "Platz machen, die Feuerwehr kommt!" An diesem Prinzip hat sich nur die Technik geändert. Ansonsten gilt auch heute: Fahrzeugen, die mit Blaulicht und Martinhorn unterwegs sind, ist sofort freie Bahn zu schaffen und Vorrang zu gewähren. Doch jeder Bürger und Verkehrsteilnehmer sollte noch mehr über Sondersignal wissen... 

Viele Autofahrer verhalten sich falsch, wenn im Rückspiegel plötzlich Blaulichter auftauchen. Die häufigste Fehlreaktion: das unvermittelte Abbremsen mitten auf der Fahrbahn. Damit riskieren Sie nicht nur einen Auffahrunfall mit anderen Fahrzeugen, sondern erreichen auch das Gegenteil vom Gewünschten: Sie behindern das Einsatzfahrzeug. Ebenso falsch ist: Unüberlegt rechts ranfahren, womöglich in eine Seitenstraße. Denn woher wissen Sie, ob das Einsatzfahrzeug nicht genau hier abbiegen muss? Besser ist folgender Grundsatz:

Was tun bei Sondersignal? 

- Stellen Sie fest, woher das Sondersignal kommt. 

- Versuchen Sie, vorauszusehen, wohin das Einsatzfahrzeug fährt (gesetzter Blinker?). 

- Fahren Sie am besten rechts an den Fahrbahnrand und signalisieren Sie das mit gesetztem Blinker. 

- Überlegen Sie dabei, ob ein schweres Feuerwehrfahrzeug die Straße immer noch passieren kann (Gegenverkehr beachten!). 

Warum auch in der Nacht mit Sondersignal?

"Nachts will ich meine Ruhe - da können die ihr Martinhorn ruhig abschalten!" Fühlen Sie sich auch gestört, wenn Sie nachts durch Sondersignal geweckt werden? Wir können es verstehen. Doch leider dürfen die Fahrer unserer Fahrzeuge darauf keine Rücksicht nehmen, wenn es darum geht, schnell auszurücken, um Menschenleben zu retten oder große Sachwerte zu erhalten. Das Einschalten von Blaulicht und Horn ist keine freiwillige Angelegenheit: Es ist gesetzlich vorgeschrieben (§ 35, Straßenverkehrsordnung). Wenn Sonder- bzw. Wegerechte in Anspruch genommen werden, müssen Blaulichter und Tonsignal bei der Fahrt eingeschaltet werden. 

Sondersignal muss immer sein: Auch in der Nacht! 

Doch es ist kein willkürliches Gesetz, um Bürger zu ärgern. Ganz im Gegenteil: Es soll vor allem Sie als Verkehrsteilnehmer schützen. Die frühzeitige Ankündigung des Fahrzeugs soll jedem die Möglichkeit geben, rechtzeitig zu reagieren - und so gefährliche Fahrmanöver oder gar Unfälle zu vermeiden. Das gilt im Berufsverkehr ebenso wie Nachts, wenn scheinbar keiner unterwegs ist. Denn rechnen Sie in solchen Augenblicken mit einem tonnenschweren Einsatzfahrzeug, das mit erhöhter Geschwindigkeit zu einem Unfall oder Brand unterwegs ist?

Und vielleicht haben Sie auch etwas Verständnis, wenn Sie darüber nachdenken:

Sie können sich bequem im Bett wieder umdrehen und weiterschlafen. Die Feuerwehrleute, die bis vor wenigen Minuten auch noch in ihren Betten lagen, haben dazu vielleicht in den nächsten Stunden keine Gelegenheit - und müssen am nächsten Morgen genauso zur Arbeit wie Sie. Und: Wenn Sie einmal die Hilfe der Feuerwehr brauchen, sind Sie sicherlich für einen schnellen Einsatz dankbar. Und dann wäre es Ihnen auch ziemlich egal, ob jemand anderes vielleicht durch die anrückende Feuerwehr geweckt wird...